Fluglärmkommission: Staatssekretär Bretschneider weist Rücktrittsforderungen an Schneider zurück

Schönefeld. „Die Rücktrittsforderung der Bürgerinitiative aus Zeuthen an Frau Schneider, als Vorsitzende der Fluglärmkommission zurück zu treten ist haltlos“, wies gestern (9.5.2011) Rainer Bretschneider, Staatssekretär des Brandenburger Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft die Vorwürfe der Bürgerinitiative zurück. „Frau Schneider arbeitet seit 1. August 2009 für die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, erfüllt dort ihre Aufgaben frei von Weisungen und verhält sich in der Kommission fair und neutral“, fügte Bretschneider hinzu. In der Fluglärmkommission habe die Rücktrittsforderung bei den Diskussionen keine Rolle gespielt, erklärte dazu die Vorsitzende Kathrin Schneider.

Der Offene Brief, den die  Schutzgemeinschaft der Umlandgemeinden an die Fluglärmkommission gesendet hatte, sei ausführlich diskutiert worden. Über die Inhalte der Diskussion äußerte sich Schneider nicht. Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer erklärte gegenüber den Eichwalder Nachrichten: „Auslöser des Offenen Briefes war ein unbearbeiteter Antrag, den die Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen im Dezember vergangenen Jahres bei der Fluglärmkommission eingereicht hatten. Demnach sollte in den Mittelpunkt des Abwägungsprozesses gestellt werden, so wenig Menschen wie möglich mit Fluglärm zu belasten. Dazu sollten objektive Kriterien geschaffen werden, ohne zwischen Alt- und Neubetroffenen zu unterscheiden.“ Dieser Punkt sei dann in der Sitzung der Fluglärmkommission nach vorn auf die Tagesordnung geholt worden. Mit knapper Mehrheit sei der Antrag angenommen worden.

Im Verlauf der Diskussion seien Abflüge Richtung Osten, insbesondere die Zusammenhänge der Flugbewegungen auf der Nord- und Südbahn behandelt worden, erklärte Schneider. Die sich möglicherweise ergebenden Belastungen für Königs Wusterhausen und Wildau seien erörtert worden. Dabei sei man allerdings noch zu keiner Empfehlung gekommen. Das Gremium habe die Deutsche Flugsicherung (DFS) gebeten, Listen der einzelnen Flugbewegungen bis zur nächsten Sitzung der Kommission am 23. Mai vorzulegen. Bezogen auf Abflüge Richtung Westen sei eine Alternative besprochen worden, um Potsdam und die Havelseen zu umfliegen.

Kürzlich habe man in Bremen die An- und Abflugverfahren in realer Umgebung und zusätzlich im Flugsimulator der Lufthansa in Frankfurt a.M. getestet. Dabei habe man auch getestet, ob die Südkurve zu fliegen sei und zeigen können, dass sich dieses Verfahren als Standardverfahren eigne, erklärte Hans Niebergall, Leiter der Berliner DFS-Niederlassung. In Planung sei eine Art Geschwindigkeitsbegrenzung auf dieser Route, um sie noch genauer fliegen zu können. Sie solle zwischen Zeuthen, Schulzendorf und Kiekebusch hindurch führen, um so wenig Menschen in diesen Ortschaften wie möglich zu belasten. Bei der Simulation waren Mitglieder der Fluglärmkommission, darunter Zeuthens Bürgermeisterin Beate Burgschweiger, sowie Mitglieder der Bürgerinitiative Zeuthen und ein Pilot dabei. Niebergall stellte in Aussicht, mit den Beratungen zu Flugverfahren möglichst bald zum Abschluss zu kommen. Verlaufen die weiteren Verhandlungen nach Plan, könne am 6. Juni ein abschließendes Ergebnis der Fluglärmkommission vorliegen.

Weitere Informationen:

• Offener Brief der Schutzgemeinschaft der Umlandgemeinden e.V. (PDF auf der Website der Gemeinde Grünheide)
• Präsentation der Deutschen Flugsicherung zur Sitzung der Fluglärmkommission am 9. Mai 2011 auf der Website des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft