BBI: BVBB sucht den Dialog mit Bürgerinitiativen gegen Flugrouten

Blankenfelde. Der Bürgerverein Brandenburg-Berlin (BVBB) sucht den Dialog mit den Bürgerinitiativen, welche die Rückkehr zu den im Planfeststellungsbeschluss kommunizierten Flugrouten befürworten. Der BVBB, der seit gut 15 Jahren gegen den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) am Standort Schönefeld kämpft, regt eine Fachtagung an gemeinsam mit den neuen Bürgerinitiativen. Im Gegensatz zu diesen Gruppierungen fordert er einen sofortigen Baustopp in Schönefeld und einen Neubau des BBI in Sperenberg. Der ehemalige Militärflughafen Sperenberg wurde im Planfeststellungsverfahren als gut geeigneter Standort herausgestellt.

In einem offenen Brief an die Bürgerinitiativen schlugen gestern (24.1.2011) Astrid Bothe, BVBB-Vorsitzende und Ferdi Breidbach, Ehrenvorsitzender des BVBB eine Fachtagung vor, zu der die Initiativen ihre Experten entsenden sollen.

Die BVBB-Vertreter bemängeln das Fehlen einer geschlossene Zielrichtung im Zusammenhang mit übereinstimmenden Zielen der Protestbewegungen. „Es ist noch nicht gelungen, selbst über Sachfragen eine einheitliche Position zu erarbeiten“, schrieben Bothe und Breidbach in dem offenen Brief. Die Flugroutendiskussion habe zu unvertretbaren Frontstellungen geführt. Diese helfe nicht den Betroffenen, sondern nur den BBI-Befürwortern.

Der BVBB schlägt vor, dass sich die Vertreter aller Bürgerinitiativen eine Fachtagung mit folgender Tagesordnung verständigen sollten:

  1. Die Rechtslage nach dem Planfeststellungsbeschluss „Standort Schönefeld, dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts“ (16.03 2006) und zur „Nachtfluggenehmigung laut ergänzendem Planfeststellungsbeschluss“ (20.10.2009)
  2. Welche Auswirkungen der Lärmbelastung haben Flugrouten auf die betroffenen Regionen und welche Möglichkeiten der Lärmminderung gibt es für welche machbaren Flugrouten, die die aufgrund einer rechtlich abgesicherten Flugroutenregelung zu erwarten sind?
  3. Auswertung der Erkenntnisse aus 1. und 2. mit dem Ziel der Erarbeitung einer geschlossenen Position aller Bürgerinitiativen.
  4. Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit einer tragbaren Sachinformation schlägt der BVBB vor, dass die Bürgerinitiativen jeweils zu 1. und 2. ausgewiesene Experten als Vortragende einladen. Im Sinne der Glaubwürdigkeit und der Erfassung des Umfangs der Probleme sollten zu den Experten auch jene gehören, welche die Planfeststellungsbeschlüsse vertreten.
  5. Die Auswertung nach 3. muss als erste Runde der Erörterung verstanden werden. Hier sollten darum von den Bürgerinitiativen zunächst nur drei Vertreter benannt werden. Sie sollten vor allem Position darüber beziehen, ob sie eine Vertiefung der Analysen zu 1. und 2. im Sinne des Ziels einer geschlossenen Front als chancenreich betrachten oder verwerfen.

Diese Fachtagung solle zeitnah vereinbart werden, da es um den Versuch gehe, die kontroversen Positionen in eine geordnete und übereinstimmende Position zu führen.

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